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Stand dieses Dokuments: 7. März 2023
(nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) der Plattform vapeswitch.de
(1) Über die Plattform „vapeswitch.de“ (VAPESWITCH) haben Nutzer unter anderem die Möglichkeit, sog. E-Zigaretten bzw. Vaporiser/Vaporizer und/oder deren Zubehör zum Tausch und/oder An- und Verkauf über Direktbestellungen anzubieten. Maßgeblich sind dabei diese Nutzungsbedingungen.
(2) Betreiber und Anbieter der Plattform ist Sascha Rohde (VAPESWITCH), Postfach 11 07, D-67592 Flörsheim-Dalsheim, sascha@vapeswitch.de.
(3) Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen VAPESWITCH und dem jeweiligen registrierten Nutzer geltenden Bedingungen für die auf der Plattform angebotenen Leistungen. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.
(4) Handelt ein registrierter Nutzer als Unternehmer, so gelten zusätzlich die unter II. abrufbaren Besonderen Bedingungen für Unternehmer.
(5) Nur registrierte Nutzer können über VAPESWITCH Waren anbieten oder erwerben.
(6) Sämtliche Leistungen, die von VAPESWITCH zur Verfügung gestellt werden, richten sich ausschließlich an Nutzer und Webseitenbesucher mit Wohn- oder Geschäftssitz in Deutschland und der Europäischen Union.
(7) VAPESWITCH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen, einschließlich der Besonderen Bedingungen für Unternehmer, ohne Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden den registrierten Nutzern per E-Mail spätestens 5 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Erfolgt kein Widerspruch zu solchen Änderungen innerhalb von 5 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der registrierte Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.
(1) VAPESWITCH bietet über VAPESWITCH.de registrierten Nutzern einen Online- Markplatz, über den speziell E-Zigaretten bzw. Vaporiser/Vaporizer und/oder deren Zubehör zum Tausch und/oder An- und Verkauf angeboten werden können. Registrierte Nutzer können über VAPESWITCH solche Waren über ihr jeweiliges Nutzerkonto zum Tausch oder Verkauf anbieten und/oder darüber Waren von einem anderen Nutzer, die ebenfalls ein Nutzerkonto haben, erwerben. Verkaufsformat ist dabei nur der Direktverkauf.
(2) Sämtliche Funktionalitäten, die über VAPESWITCH genutzt werden können, stehen nur registrierten Nutzern (§ 3) zur Verfügung.
(3) Funktionalitäten, die über VAPESWITCH genutzt werden können betreffen vor allem Einstellung und Überwachung eigener Angebote und Geschäftstransaktionen der Nutzer Dies beinhaltet insbesondere:
(4) Zur Speicherung von Daten im Rahmen Nutzung von VAPESWITCH zum An- und/oder Verkauf stellt VAPESWITCH begrenzt Speicherplatz auf einem von VAPESWITCH der Europäischen Union angemieteten Server zur Verfügung. Die Speicherkapazität ist dabei, sofern bei der Registrierung gemäß § 3 nicht anders angegeben, auf 75 MB pro Nutzer begrenzt.
(5) VAPESWITCH kann jederzeit Inhalt und Struktur von VAPESWITCH, einschließlich der dazugehörigen Benutzeroberflächen anzupassen, ändern oder erweitern, sofern nicht die Zweckerfüllung der Plattformnutzung nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. Registrierte Nutzer werden über anstehende Änderungen frühzeitig per E-Mail informiert.
(1) Um VAPESWITCH mit allen zur Verfügung gestellten Funktionalitäten nutzen zu können, müssen sich Nutzer vorab registrieren.
(2) VAPESWITCH steht nur Personen zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Registrierung nicht gestattet. VAPESWITCH behält sich die Prüfung des Altersnachweises vor. Bei einer juristischen Person muss die Registrierung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person gestellt werden.
(3) Erst mit einer erfolgreichen Registrierung stehen dem Nutzer die vorhandenen Funktionalitäten von VAPESWITCH zur Verfügung. Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung von VAPESWITCH besteht nicht.
(4) Für eine erfolgreiche Registrierung, sind auf der Seite NEU REGISTRIEREN im Registrierungsformular notwendigen Daten vollständig und zutreffend anzugeben. Insbesondere hat der Nutzer ausdrücklich zu bestätigen, dass es das 18. Lebensjahr vollendet hat und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Mit der erfolgreichen Durchführung der Registrierung erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
(5) Im Falle einer erfolgreichen Registrierung erhält der Nutzer eine Bestätigung von VAPESWITCH per E-Mail. Der Nutzer erhält in diesem Fall die Zugangsdaten für sein Nutzerkonto, d.h. Nutzername und ein vorläufiges Passwort. Hiermit kann der Nutzer sein Nutzerkonto aktivieren und einrichten. Ab diesem Moment steht dem Nutzer VAPESWITCH als Plattform über das Nutzerkonto mit seinen vorhandenen Funktionalitäten zur Verfügung.
(6) Die Registrierung als Nutzer von VAPESWITCH ist für zunächst kostenfrei.
(1) Über ein Nutzerkonto auf VAPESWITCH erhält der Nutzer die Möglichkeit, die zur Onlineplattform zugelassenen Produkte zum Verkauf anzubieten. Unter anderem besteht die Möglichkeit, Kostenpflichtigen Abos: „Dashboard -> Mitgliedschaft“ optional zu buchen. Wird ein Produkt über VAPESWITCH erfolgreich verkauft, d.h. es kommt zu einer Annahme seines Angebots durch einen anderen registrierten Nutzer, erhält VAPESWITCH pro Transaktion eine Verkaufsgebühr als Vermittlungsprovision in fixierter höhe von 0,25 € pro verkauften Artikel.
(2) Die angebotenen kostenpflichtigen Dienste von VAPESWITCH auf VAPESWITCH.de sind verbindlich. Ein Vertrag mit VAPESWITCH, der zu einer Kostenverpflichtung beim Nutzer führt, kommt jeweils mit Versendung der Buchung eines Verkaufs über VAPESWITCH zustande. Der Nutzer erhält im Anschluss unmittelbar eine Buchungs- und Vertragsbestätigung per E-Mail.
(3) Mit dem Einstellen eines Artikels und daran anschließendem Klick auf den Button [Kostenpflichtig buchen] erklärt der Nutzer verbindlich, ein von ihm angebotenes Produkt über sein Nutzerkonto bei VAPESWITCH verkaufen und dabei die über VAPESWITCH zur Verfügung stehende Struktur und Funktionalitäten in Anspruch nehmen zu wollen. Hierdurch nimmt der Nutzer das Angebot von VAPESWITCH über die Zurverfügungstellung kostenpflichtiger Funktionalitäten von VAPESWICH an und erklärt sich dabei einverstanden,
a) bei einem erfolgreichen Kaufvertragsabschluss über VAPESWITCH die vorab festgelegte Verkaufsgebühr an VAPESWITCH zu zahlen;
b) und/oder das ausgewählte Package für den eingestellten Artikel kostenpflichtig buchen zu wollen.
(4) Möchte der Nutzer den kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch, kann dies durch Klick auf den Button [Zurück] oder durch Zurücknavigieren im Browser geschehen.
(5) Eine Abrechnung aller Verkäufe in einem Monat erfolgt jeweils nach Ablauf des laufenden Monats. Die Zahlung erfolgt dabei gemäß der vom Nutzer in seinem Nutzerkonto hinterlegten Zahlungsart.
(6) Es stehen dabei die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: per Kreditkarte, per Lastschrift, per PayPal, per Amazon Pay … .Die Zahlung erfolgt dabei über das Dienstleistungsportal „Stripe“.
(7) VAPESWITCH speichert im Falle einer kostenpflichtigen Buchung den Vertragstext. Nutzer erhalten bei jeder Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste die über VAPESWITCH erfolgen, per E-Mail eine Buchungs- und Vertragsbestätigung mit allen Buchungs- und Vertragsdaten. Nutzer haben zudem die Möglichkeit, über ihr Nutzerkonto jederzeit Zugriff auf die von ihnen getätigten Transaktionen und Buchungen.
(8) Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
(1) Die Berechtigung zur Nutzung von VAPESWITCH ist an die Erfüllung der nachfolgenden Pflichten als registrierter Nutzer geknüpft.
(2) Verwendet ein Nutzer eigene AGB, dürfen diesen den vorliegenden Nutzungsbedingungen nicht widersprechen.
(3) Der registrierte Nutzer hat dafür zu sorgen, dass die von ihm auf VAPESWITCH gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Der Nutzer wird VAPESWITCH alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich über die persönlichen Einstellungen im Nutzerkonto mitzuteilen.
(4) Sämtliche Zugangsdaten sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer wird seine Zugangsdaten geheim halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter schützen. Im Falle eines Missbrauchsverdacht seiner Zugangsdaten, hat der Nutzer dies unverzüglich gegenüber VAPESWITCH mitzuteilen. Erlangt VAPESWITCH von der unberechtigten Nutzung Kenntnis, wird der betreffende Zugang unmittelbar gesperrt. VAPESWITCH behält sich das Recht vor, die Zugangsdaten eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird der Nutzer unverzüglich informiert.
(5) Nutzern sind jegliche Aktivitäten (z.B. das Einstellen von Verkaufsartikeln, Bildern oder Texten) im Zusammenhang mit der Nutzung von VAPESWITCH untersagt, die gegen geltendes Recht, verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
(6) Dem Nutzer ist es bei der Einstellung eigener Inhalte auf VAPESWITCH sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Bewertungen) untersagt:
(7) Untersagt sind ebenfalls Handlungen, die den reibungslosen Plattform-Betrieb beeinträchtigen können.
(8) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist VAPESWITCH berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Aktivitäten des Nutzers zu überprüfen.
(9) Nutzer können etwaige Verstöße über die E-Mail-Adresse [abuse@vapeswitch.de] anzeigen.
(1) Es nicht gestattet, Gegenstände und Waren über VAPESWITCH anzubieten, deren Angebot oder Verkauf gegen Rechte Dritter verstoßen. Nutzer haben sicherzustellen, dass Produkte, die unter das Jugendschutzgesetz fallen, nicht an Kinder und Jugendliche abgeben werden. VAPESWITCH ist berechtigt, solche Angebote unverzüglich von VAPESWITCH zu entfernen.
(2) Nutzer sind für die von ihnen auf VAPESWITCH eingestellten Angebote, einschließlich Produktbeschreibungen selbst verantwortlich. Alle Waren, die über VAPESWITCH von einem Nutzer angeboten werden, müssen auch lieferbar sein.
(3) Nutzer müssen dafür sorgen, dass alle Artikelbeschreibungen sowie dazugehörige Bilder sich ausschließlich auf die jeweiligen Angebote beziehen und so vollständig sind, dass sich Gegenstand und Preis bestimmen lassen. Der Nutzer hat darauf zu achten, dass die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren vorliegen. Andere Nutzer müssen in die Lage versetzt werden, ihre Kaufentscheidung nur anhand dieser Informationen treffen zu können.
(1) Die Abwicklung von auf der Plattform VAPESWITCH geschlossenen Verträgen ist alleinige Angelegenheit der registrierten Nutzer untereinander. VAPESWITCH übernimmt daher für die auf VAPESWITCH geschlossenen Verträge weder eine Garantie für die Artikelbeschreibungen der Nutzer, noch für die Erfüllung der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Dies betrifft auch die Haftung für Sach- oder Rechtsmängel, welche die zwischen den Nutzern gehandelten Waren betreffen.
(2) VAPESWITCH trifft keiner Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Nutzern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.
(3) VAPESWITCH kann keine Gewähr für die wahre Identität, Bonität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer übernehmen. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.
(1) Über VAPESWITCH steht den Nutzern ein Bewertungssystem zur Verfügung, mit dem erworbene Artikel bzw. die damit einhergehende Transaktion hinsichtlich Vertragserfüllung positiv oder negativ bewertet werden können.
(2) Die Abgabe von Bewertungen ist nicht verpflichtet. Angaben im Rahmen der Bewertung, sind ausschließlich wahrheitsgemäß zu machen und dürfen nicht beleidigend sei und/oder die Person des anderen Nutzers herabwürdigen.
(3) Nutzern ist es untersagt, die Bewertungen zum eigenen Nutzerkonto mittelbar oder unmittelbar zu beeinflussen. Manipulationen des Rankings und Eigenbewertungen berechtigen VAPESWITCH zur vorübergehenden Sperrung des Nutzers und/oder zu dessen dauerhaften Ausschluss von VAPESWITCH.
(4) VAPESWITCH prüft Bewertungen von Nutzern nicht auf ihre Berechtigung und übernimmt keine Haftung für Richtigkeit und Auswirkungen dieser Bewertungen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bekannt oder erkennbar unrichtige Bewertungen werden unmittelbar gelöscht.
(5) Die Daten des Bewertungssystems werden mit der Kündigung eines Nutzerkontos oder dem dauerhaften Ausschluss dem Zugriff der übrigen Nutzer und sonstigen Webseitenbesucher entzogen.
(1) Registrierte Nutzer können VAPESWITCH auf unbestimmte Zeit nutzen. Eine Kündigung durch den Nutzer ist jederzeit möglich per E-Mail oder über die Einstellungen im Nutzerkonto.
(2) VAPESWITCH kann diesen Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende per E-Mail kündigen.
(3) VAPESWITCH hat die Möglichkeit, sofern konkrete Anhaltspunkte hinsichtlich eines Verstoßes gegen dieser Nutzungsbedingungen vorliegen, insbesondere zum Schutz anderer Nutzer:
Betroffene Nutzer werden vor der Durchführung solcher Maßnahmen per E-Mail hingewiesen und können diese abwenden, wenn der Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausgeräumt wird.
(4) VAPESWITCH ist berechtigt, Nutzer dauerhaft den Zugang zu VAPESWITCH zu sperren, wenn der betreffende Nutzer:
(5) Kündigung, Sperrung oder ein dauerhafter Ausschluss haben keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit von bereits auf VAPESWITCH zustande gekommenen Verträgen.
(6) Mit Kündigung oder dauerhaften Ausschluss verliert der Nutzer das Recht die Funktionalitäten von VAPESWITCH, die über ein Nutzerkonto zugänglich sind, weiter zu nutzen.
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Bei Nutzern, die VAPESWITCH zu einem Zweck nutzen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der betreffende Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(1) Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen übermittelt werden, sind nur wirksam, wenn sie schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
(2) Die Europäischen Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Bitte beachten Sie, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.
(1) Erfolgt die Registrierung eines Nutzers als Unternehmer, so gelten zu den Nutzungsbedingungen unter Ziffer I, ergänzend die nachfolgenden Besonderen Bedingungen für Unternehmer. In Fälle von Widersprüchen sind die Besonderen Bedingungen vorrangig.
(2) Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(1) Nutzer, die Waren und Produkte auf VAPESWITCH im Rahmen Ihrer Eigenschaft als Unternehmer anbieten, sind verpflichtet, die ihrer Registrierung als Nutzer anzugeben. Eine falsche Angabe kann zum dauerhaften Ausschluss auf VAPESWITCH führen.
(2) Nutzer, die Waren und Produkte über VAPESWITCH anbieten und dabei als Unternehmer, also in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, haben dafür zu sorgen, die geltenden Gesetze einzuhalten. Vor allem sind gegenüber Verbrauchern die Vorgaben im Sinne des Fernabsatzrechts und des Rechts über elektronischen Geschäftsverkehr zu erfüllen. Insbesondere ist über das Bestehen oder Nichtbestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu belehren.
(1) VAPESWITCH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen VAPESWITCH bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
(2) Für von VAPESWITCH verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt VAPESWITCH im Übrigen keine Haftung.
(3) Für den Verlust von Daten haftet VAPESWITCH nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
(4) Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von VAPESWITCH auf VAPESWITCH erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von VAPESWITCH.
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz von VAPESWITCH in Flörsheim-Dalsheim.
Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sascha Rohde (VAPESWITCH),Postfach 11 04, Alzeyer Str. 33-35, D-67592 Flörsheim-Dalsheim, contact@vapeswitch.de.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An Sascha Rohde (VapeSwitch)
Postfach 11 07
D-67592 Flörsheim-Dalsheim
contact@vapeswitch.de
Musterbrief als PDF ansehen und ggf. downloaden
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